Graumarktware – Kanebo gewinnt langjährigen Rechtsstreit. MÜNCHEN (1. Februar 2024) — Der japanische Luxuskosmetikhersteller Kanebo Cosmetics hat in einem Rechtsstreit gegen die deutsche Handelskette real nunmehr auch in der Hauptsache vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf obsiegt. […]
EuGH-Gutachten: Störerhaftung hemmt Digitalisierung. Anbieter eines freien WLAN-Zugangs können nach Ansicht eines Gutachters am Europäischen Gerichtshof nicht zur Rechenschaft gezogen werden, wenn Nutzer illegal Dateien herunterladen. So sind auch Händler für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich, wenn sie freies WLAN […]
Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind
Wenn eBay jedoch die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt oder wiederholt, kann das den Online-Marktplatz betreibende Unternehmen für haftbar erklärt werden […]
Copyright © 2022 I parfuemerienachrichten.de/at/ch