Der Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, hat am 11. April 2016 in Berlin die Bilanz der deutschen Zollverwaltung für das Jahr 2015 vorgestellt. Eines der Schwerpunktthemen war auch 2015 wieder der Bereich der Marken- und Produktpiraterie. Am häufigsten geschmuggelt wurden Körperpflegeprodukte und Spielzeuge.
Mit fast 133 Mrd. Euro hat der Zoll rund die Hälfte der Steuern des Bundes eingenommen. Mit 66,7 Mrd. Euro entfiel rund die Hälfte auf die Verbrauchsteuern.
Einer der Aufgabenschwerpunkte des Zolls im vergangenen Jahr war der Kampf gegen illegale und gefälschte Produkte, insbesondere Arzneimittel, aber auch Parfums und Kosmetika. Es gelang den Fahndern, die sichergestellte Menge an Tabletten mit 3,9 Mio. Stück gegenüber 2014 annähernd zu vervierfachen. Die geführten Ermittlungsverfahren richteten sich dabei zunehmend gegen größere kriminelle Strukturen und Verteilerbanden. Die Anzahl der Personen, gegen die der Zoll alleine wegen Vergehen im Zusammenhang mit Medikamenten ermittelte, stieg von 3.100 im Vorjahr auf 4.100.
Bundesfinanzminister Schäuble – Medikamente nur aus nachweislich seriösen Quellen kaufen
Bundesfinanzminister Dr. Schäuble: „Der Zoll ist das Rückgrat unserer Finanzverwaltung. Er nimmt rund die Hälfte der Steuern des Bundes ein, geht gegen Schwarzarbeit, Schmuggel und organisierte Kriminalität vor und schützt mit seinen Kontrollen die Verbraucherinnen und Verbraucher. Im vergangenen Jahr lag ein Schwerpunkt auf Arzneimitteln, die im Internet angeboten werden. Hier deckt der Zoll zunehmend kriminelle Strukturen auf. Ich empfehle jedem, Medikamente online nur aus nachweislich seriösen Quellen zu kaufen.“
Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie – Kosmetikfälschungen für fast 20 Millionen EUR
Im vergangenen Jahr blieb der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren mit 132 Mio. Euro nahezu konstant. Über 75 Prozent der Waren stammte aus der Volksrepublik China und Hongkong. Am häufigsten geschmuggelt wurden Körperpflegeprodukte und Spielzeuge.
Laut der amtlichen Statistik wurde alleine im vergangenen Jahr bei fast 1000 Beschlagnahmungen mehr als eine halbe Million Körperpflegeprodukte im Wert von rund 19 Millionen Euro beschlagnahmt.
Internet als Einfallstor für gefälschte Kosmetik
Elmar Keldenich, Geschäftsführer des Handelsverband Kosmetik – Bundesverband Parfümerien, erklärt dazu: „Gerade das Internet ist ein beliebter Vertriebskanal für die Marken- und Produktpiraterie, insbesondere aus dem Ausland fluten Fälschungen und Plagiate den deutschen Markt. Das ist nicht nur fein Ärgernis für Handel und Hersteller, sondern brandgefährlich für die Verbraucher. Schließlich werden Kosmetika in der Regel direkt auf die Haut aufgetragen, da jedoch auch die Angaben zu Inhaltsstoffen gefälscht werden, weiß niemand was da wirklich drin ist.“ Hier sei der Gesetzgeber gefordert, so Keldenich weiter: „Insbesondere bei Plattformen, die für ausländische Händler als Fullfillment-Partner auftreten, existieren kaum Zugriffsmöglichkeiten im Sinne eines vorbeugenden Verbraucherschutzes.“
[Bild: Bundesministerium der Finanzen]
