Handel

Branche

Verbände starten Stimmungsbefragung 2010

25. August 2010 BVP
Verbände starten Stimmungsbefragung 2010: Die Wirtschaftskammer Österreich, Parfümeriewarenhandel und der deutsche Bundesverband Parfümerien e.V. befragen die Unternehmen der Branche  nach dem Geschäftsverlauf im ersten Halbjahr 2010 und den Erwartungen für das Gesamtjahr. Die Teilnahme an […]
Paragraf
Branche

Handel mit Parfumtestern verboten

22. Juli 2010 BVP
Auf Betreiben der Coty Germany GmbH hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Coty den Handel mit Dufttestern auf markenrechtlicher Grundlage verbieten kann.

Der Bundesgerichtshof war im Urteil vom 15.02.2007 noch anderer Auffassung gewesen: Die Markenrechte von Coty an Parfumtestern (Werbemittel zum Probieren des Duftes in einer Parfümerie) seien durch die Übergabe an die Parfümerien (sog. Depositäre) erschöpft und könnten deshalb dem weiteren Vertrieb nicht entgegengehalten werden.

[…]