Graumarktware – Kanebo gewinnt langjährigen Rechtsstreit. MÜNCHEN (1. Februar 2024) — Der japanische Luxuskosmetikhersteller Kanebo Cosmetics hat in einem Rechtsstreit gegen die deutsche Handelskette real nunmehr auch in der Hauptsache vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf obsiegt. […]
Merkenrechtler der Berliner Kanzlei Lubberger Lehment haben für die Marke Shiseido einen wichtigen Erfolg gegen die Plattform real.de erzielt. Shiseido hatte gegen Real zwei auf Unterlassung gerichtete Klagen wegen des Vertriebs ihrer Parfüm- und Kosmetikprodukte […]
Amazon droht Haftung bei Markenrechtsverletzungen durch Partner. In Folge des Coty Urteils ist ein Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes heute in einem Gutachten zu der Auffassung gelangt, dass Plattformen wie Amazon, zukünftig für Markenrechtsverletzungen ihrer Partner […]
Clarins wehrt sich erneut gegen Duftvergleichslisten. Clarins, Starnberg, hat sich erneut erfolgreich gegen die Verwendung ihrer Marken Azzaro und Thierry Mugler auf sogenannten Duftvergleichslisten gewehrt. In der Folge hat das Landgericht Berlin zugunsten der Clarins […]
Europäischer Gerichtshof: ebay haftet doch für Markenrechtsverstöße. Das Internetauktionshaus ebay kann unter Umständen für Markenrechtsverstöße seiner Nutzer haftbar gemacht werden. Das sei, so sagt der EUGH allerdings nur der Fall, wenn das Auktionshaus bei der […]
Nach Ansicht von Generalanwalt Jääskinen haftet eBay im Allgemeinen nicht für Verstöße gegen das Markenrecht, die von den Nutzern ihres elektronischen Marktplatzes begangen worden sind
Wenn eBay jedoch die verletzende Benutzung einer Marke gemeldet worden ist und derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt oder wiederholt, kann das den Online-Marktplatz betreibende Unternehmen für haftbar erklärt werden […]
Auf Betreiben der Coty Germany GmbH hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass Coty den Handel mit Dufttestern auf markenrechtlicher Grundlage verbieten kann.
Der Bundesgerichtshof war im Urteil vom 15.02.2007 noch anderer Auffassung gewesen: Die Markenrechte von Coty an Parfumtestern (Werbemittel zum Probieren des Duftes in einer Parfümerie) seien durch die Übergabe an die Parfümerien (sog. Depositäre) erschöpft und könnten deshalb dem weiteren Vertrieb nicht entgegengehalten werden. […]
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