Merkenrechtler der Berliner Kanzlei Lubberger Lehment haben für die Marke Shiseido einen wichtigen Erfolg gegen die Plattform real.de erzielt. Shiseido hatte gegen Real zwei auf Unterlassung gerichtete Klagen wegen des Vertriebs ihrer Parfüm- und Kosmetikprodukte der Marken SHISEIDO und ISSEY MIYAKE auf der Plattform real.de eingereicht.
Verkauf in discounterähnlichem Verkaufsumfeld beeinträchtigt das Prestige-Image von Marken
In beiden Fällen entschied das Landgericht Düsseldorf (Urteile vom 29. September 2022, Az. 37 O 183/19 und 37 O 177/19), dass es sich bei SHISEIDO und ISSEY MIYAKE um Luxusmarken handelt, die ein Prestige-Image haben. Der Verkauf von Produkten dieser Marken auf der Plattform real.de, die ein discounterähnliches Verkaufsumfeld bietet, beeinträchtigt das Prestige-Image dieser Marken.
Gericht bestätigt berechtigte Gründe auf Seiten von Shiseido
Daher liegen berechtigte Gründe auf Seiten von Shiseido vor, sich dem weiteren Verkauf und Vertrieb der Produkte gemäß Art. 15 Abs. 2 UMV zu widersetzen, sodass sich Real nicht auf den Grundsatz der Erschöpfung berufen kann.
Die Entscheidungen sind noch nicht rechtskräftig.
[Text: Lubberger Lehment/Bild: parfuemerienachrichten]
