HDE: Voraussetzungen für Wachstum schaffen. Heute hat die Große Koalition im Bundeskabinett ihre Halbzeitbilanz vorgelegt. Nun fordert der Handelsverband Deutschland (HDE), nach dem Aufbau von Sozialleistungen auch wirtschaftlich die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen.
HDE: Voraussetzungen für Wachstum schaffen – Verbraucher unterstützen
„Derzeit ist der Konsum der Stabilitätsanker für die deutlich nachlassende Gesamtkonjunktur in Deutschland. Die Verbraucher sind nach wie vor guter Stimmung. Damit das auch in den kommenden Monaten und Jahren so bleibt, muss die Bundesregierung die richtigen Rahmenbedingungen schaffen“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.
Nach Ausbau von Sozialleistungen wirtschaftliche Grundlagen sichern
In der ersten Hälfte der Legislaturperiode habe die Politik einen Schwerpunkt auf den Ausbau von sozialen Leistungen und Arbeitnehmerrechten gelegt. Jetzt müsse es darum gehen, die wirtschaftlichen Grundlagen, die diese Leistungen erst ermöglichen, dauerhaft zu sichern.
Handel braucht zeitgemäße Kommunikations- und Datennetze
Als unverzichtbar sieht der HDE dabei den flächendeckenden Ausbau schneller Internetverbindungen: „Nur dort, wo eine zeitgemäße Kommunikation über Datennetze funktioniert, können auch Arbeitsplätze entstehen. Und das ist nach wie vor die entscheidende Voraussetzung für ökonomisches Wachstum“, so Genth weiter. Auch der Handel sei für den Betrieb und Ausbau von Onlineshops und die Digitalisierung der Angebote im Handel vor Ort auf entsprechende Infrastruktur angewiesen.
Anpassung des Arbeitszeitgesetzes an die berufliche Realität nötig
Darüber hinaus fordert der HDE die Anpassung des Arbeitszeitgesetzes an die moderne Realität. Die derzeitigen Arbeitszeitvorgaben seien nicht mehr zeitgemäß. Genth: „Wir brauchen den Wechsel von einer täglichen zu einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit im Arbeitszeitgesetz sowie eine Flexibilisierung bei der ununterbrochenen gesetzlichen Ruhezeit von elf Stunden täglich.“
Entlastung von Verbrauchern und Betrieben
Zudem müssten die Unternehmen entlastet werden, um Freiraum für Investitionen in die Digitalisierung zu bekommen. Wichtig für Verbraucher und Betriebe sei auch die völlige Abschaffung des Solidaritätszuschlages für alle Steuerpflichtigen.
[Text: parfuemerienachrichten/Bild: HDE]
